Letzte Aktualisierung: 01.08.2024

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der KitchenLedger GmbH, Musterstraße 123, 1010 Wien, Österreich (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Nutzer") über die Nutzung der Software "KitchenLedger" (nachfolgend "Software").

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software zur Nutzung über das Internet als Software-as-a-Service (SaaS). Die Software dient der Verwaltung und Optimierung von Küchenprozessen in gastronomischen Betrieben.

Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software in der jeweils aktuellen Version am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht, zur Nutzung bereit. Der Anbieter schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Nutzers und dem beschriebenen Übergabepunkt.

3. Registrierung und Vertragsschluss

Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen, von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet:

die erforderlichen Datensicherungen durchzuführen
angemessene Maßnahmen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen
die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben
den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung der Software bestehen

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste des Anbieters. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum. Der Anbieter stellt dem Nutzer eine entsprechende Rechnung zur Verfügung.

7. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für die vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter gewährleistet die Funktions- und Betriebsbereitschaft der Software gemäß den vertraglichen Vereinbarungen. Der Anbieter wird auftretende Mängel in angemessener Zeit beseitigen.

Die Haftung des Anbieters ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

9. Datenschutz

Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Nutzers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen